Sitzung
MGR/015/2015
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
30.07.2015
Zeit
19:30-22:40 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigen der öffentlichen Niederschrift vom 25.06.2015 | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||
Ö 3 | Antrag von Frau Christiane Fries vom 09.06.2015 auf Niederlegung Ihres Ehrenamtes als Markgemeinderatsmitglied | ||
Ö 4 | Herigoyen-Volksschule; Einführung des offenen Ganztagsangebotes für die Jahrgangsstufen Eins bis Vier | ||
Ö 5 | Sanierung des Kindergartens "Pusteblume" und Erneuerung der Fußgängerbrücke im Ortsteil Soden; Kostenschätzungen für die brandschutztechnischen und die weiteren Sanierungsmaßnahmen (Beratung und weitere Veranlassung) | ||
Ö 6 | Umbau des ehem. Rathauses im Ortsteil Soden für die Schulkindbetreuung; Beratung und weitere Veranlassung | ||
Ö 7 | Seniorengarten; Beratung über evtl. Öffnungszeiten | ||
Ö 8 | Einrichtung des Seniorenbeirates im Markt Sulzbach a. Main; Erlass einer Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat und Bekanntgabe des Wahlergebnisses (Vorsitzender, Stellvertreter, Schriftführer) | ||
Ö 9 | Öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Sulzbach a. Main Beschluss einer Übergangsregelung für die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) | ||
Ö 10 | Genehmigung der Haushaltssatzung und Würdigung des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2015; Bescheid vom 16.06.2015 des Landratsamtes Miltenberg | ||
Ö 11 | Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Antrag des Herrn Wriedt Wetzel auf Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung (ABS) | ||
Ö 12 | Entwurf der Verordnung zur Änderung des Regionalplans der Region Bayerischer Untermain betreffend das Kapitel BX "Energieversorgung", Abschnitt 3 "Windkraftanlagen", Ziel BX 3.2; Anhörungsverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit (Art.16 BayLplG) | ||
Ö 13 | Nutzungsänderung von Baumarkt in Fachmarktzentrum (Nachnutzung Max Bahr Baumarkt), Mainaschaff; Schreiben vom 22.06.2015 der Regierung von Unterfranken (Landesplanerische Überprüfung) | ||
Ö 14 | Berichte des Bürgermeisters | ||
Ö 14.1 | Teichanlage "Grüne Lunge" | ||
Ö 14.2 | Touristische Entwicklung der keltischen Ringwallanlage "Altenburg" im Netzwerk "Burgenlandschaft"; Sachstandsbericht | ||
Ö 15 | Wünsche und Anträge der Mitglieder des Marktgemeinderates | ||
Ö 15.1 | Mitteilung des Herrn Norbert Seitz wegen Leerung der Sinkkästen im Einmündungsbereich Bahnhof-/Niedernberger Straße; | ||
Ö 15.2 | Anfrage des Herrn Paul Merz zum Sachstand Zugang Seepfädchen an der Hauptstraße | ||
Ö 15.3 | Mitteilung des Herrn Volker Zahn wegen barrierefreiem Zugang zur Aussegnungshalle (Friedhof Sulzbach) | ||
Ö 15.4 | Antrag des Herrn Volker Zahn wegen Sitzungen des Marketing- und Innovationsausschusses | ||
Ö 15.5 | Mitteilung des Herrn Volker Zahn wegen Unrat und Mofafahrer in der Grünen Lunge | ||
Ö 15.6 | Anfrage des Herrn Volker Zahn hinsichtlich des Sachstandes zur Stellplatzproblematik im Bereich der Wohn- und Geschäftshäuser Hauptstr. 17 - 19 | ||
Ö 15.7 | Anfrage der Frau Stefanie Schneider wegen Geschwindigkeitsmessungen in der Kleinwallstädter Straße | ||
Ö 15.8 | Mitteilung der Frau Christiane Fries wegen der Parksituation in der Friedhofstraße | ||
Ö 1 | Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung (AKDB); Verlängerung des Outsourcingvertrages um fünf weitere Jahre | ||
Ö 4 | Beschaffung von Digitalfunkgeräten für die gemeindlichen Feuerwehren | ||
Ö 6 | Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Soden (BA V); Vergabe der Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten aufgrund der Submission vom 27.07.2015 | ||
Ö 7 | Erweiterung der Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Vergabe der Trockenbau- und Anstricharbeiten aufgrund der Submission vom 16.07.2015 | ||
Ö 8 | Erweiterung der Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Vergabe der Bodenbelagsarbeiten aufgrund der Submission vom 23.07.2015 | ||
Ö 9 | Erweiterung Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Vergabe der Metall- und Verglasungsarbeiten aufgrund der Submission vom 23.07.2015 | ||
Ö 10 | Erweiterung Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Vergabe der Schreinerarbeiten aufgrund der Submission vom 23.07.2015 | ||
Ö 11 | Erweiterung Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Vergabe der Estricharbeiten aufgrund der Submission vom 23.07,2015 | ||
Ö 12 | Erweiterung Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Vergabe der Fliesenarbeiten aufgrund der Submission vom 23.07.2015 | ||
Ö 13 | Scheunenrückbau am Anwesen Sodentalstr. 76a; Vergabe der Zimmerer-, Dachdecker- und Spenglerarbeiten aufgrund der Submission vom 23.07.2015 | ||
Ö 14 | Sanierung der ehem. Ortsbefestigung; Vergabe der Beschriftung, Lieferung und Montage der Stelen aufgrund der Submission vom 23.07.2015 |