Sitzung
MGR/008/2021
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Saal der Braunwarthsmühle
Datum
30.09.2021
Zeit
19:30-22:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigen der öffentlichen Niederschriften vom 29.07.2021 und 05.08.2021 | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||
Ö 3 | Seniorenbeirat; Berufung der Seniorenbeiräte für 2021 - 2024 | ||
Ö 4 | Ausweisung eines Ruheforstes in Kleinwallstadt (Flurgemarkung „Im Weißenleimen“); Beratung und weitere Veranlassung | ||
Ö 5 | Generalsanierung Baukörper 4 und 5 der Herigoyen Grund- und Mittelschule; Sachstandsbericht zum Stand der Bauarbeiten | ||
Ö 6 | Gebührenkalkulation Abwasserentsorgung; Kostendeckende Anpassung der Gebühren zum 01.10.2021 und Erlass einer Änderungssatzung (nochmalige Vorberatung) | ||
Ö 7 | Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2019; TZ 12 (Die Straßenreinigungsverordnung wäre anzupassen) | ||
Ö 8 | Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Erlass einer neuen Straßenreinigungsverordnung | ||
Ö 9 | Straßenbeleuchtung im OT Dornau; Angebot der Bayernwerk Netz GmbH auf Umstellung auf LED-Leuchten | ||
Ö 10 | Volksbegehren auf Abberufung des Landtags; Bildung eines Eintragungsbezirks | ||
Ö 11 | Berichte des Bürgermeisters | ||
Ö 11.1 | Ortsumgehung Sulzbach a. Main; Anfrage des Staatl. Bauamts Aschaffenburg zum Ankauf von gemeindlichen Flächen für ökologische Ausgleichsmaßnahmen | ||
Ö 11.2 | Gesamtverkehrskonzept Sulzbach a.Main; Antrag auf Einrichtung einer 30 km/h-Zone in der Jahn- und Spessartstraße im Zuge der Durchführung des bevorstehenden Feldversuchs | ||
Ö 11.3 | Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren für das Vorhaben der Fa. Raile Bagger und Transport am Standort Am Altenbach 27, 29, 31 in Sulzbach a. Main; Antwortschreiben von Herrn Landrat Jens-Marco Scherf an die Bürgerinitiative Pro-Altenbach | ||
Ö 11.4 | Löschwasserversorgung im Ortsteil Soden; Informationen zu den Baukosten für erforderliche Löschwasserzisternen in der "Hohe-Wart-Straße" und im "Holzwiesenweg" | ||
Ö 12 | Wünsche und Anträge der Mitglieder des Marktgemeinderates | ||
Ö 12.1 | Anfrage der Frau Andrea Heidel auf Errichtung eines Buswartehäuschens am Rathaus in Sulzbach a. Main | ||
Ö 12.2 | Antrag des Herrn Jörg Kuhn auf Verstärkung der Buskapazität für mittagliche Heimfahrten vom Schulzentrum Aschaffenburg | ||
Ö 12.3 | Anfrage des Herrn Jörg Kuhn zu notwendigen Mäharbeiten auf dem ehemaligen Ibelo-Gelände | ||
Ö 12.4 | Mitteilung der Frau Antje Hennemann zur Gestaltung des Freizeitsportgeländes "Kolbensteinmauer" | ||
Ö 12.5 | Anfrage der Frau Antje Hennemann zu Bewässerungsmöglichkeiten für die Streuobstwiesen in den Sommermonaten | ||
Ö 12.6 | Antrag des Herrn Alexander Heß den Erörterungstermin im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsvefahren für das im Gewerbegebiet Altenbach geplante Vorhaben der Fa. Raile in Sulzbach a. Main durchzuführen | ||
Ö 12.7 | Antrag des Herrn Markus Krebs auf Installation von Ruhebänken mit Tischen im Bereich des Freizeitsportgeländes "Kolbensteinmauer" | ||
Ö 12.8 | Antrag des Herrn Dr. Rainer Vorberg auf Prüfung von Ordnungsmaßnahmen bei Verstößen gegen die Verschwiegenheitspflicht | ||
Ö 12.9 | Antrag der Frau Andrea Heidel auf Beseitigung von gepflanztem Kirschloorbeer aus gemeindlichen Pflanzkübeln | ||
Ö 12.10 | Antrag von Frau Andrea Heidel auf Schaffung von Sozialwohnungen im Markt Sulzbach a. Main | ||
Ö 12.11 | Anfrage des Herrn Alexander Heß bezüglich dem Sachstand zu Einrichtung öffentlicher Ladestationen für E-Autos in Sulzbach a. Main | ||
Ö 12.12 | Mitteilung des Herrn Elmar Hefter zur Arbeitsbelastung in der Rathausverwaltung | ||
Ö 1 | Generalsanierung Baukörper 4 und 5 der Herigoyen Grund- u. Mittelschule; Nachträgliche Genehmigung der Nachträge mit den Nrn. 3 bis 6 der Fa. Wirl | ||
Ö 2 | Generalsanierung Baukörper 4 und 5 der Herigoyen Grund- und Mittelschule; Genehmigung des Nachtrags Nr. 2 der Firma Bernhard Zöller GmbH vom 16.09.2021 für den Abtransport des belasteten Aushubmaterials | ||
Ö 3 | Neubau eines Hortes und eines Kindergartens auf dem Schulgelände; Auftragsvergabe der Trockenbau- und Malerarbeiten aufgrund der Submission vom 15.09.2021 | ||
Ö 4 | Neubau eines Hortes und eines Kindergartens auf dem Schulgelände; Auftragsvergabe der Estricharbeiten aufgrund der Submission vom 15.09.2021 | ||
Ö 5 | Gesamtverkehrskonzept Sulzbach a.Main; Auftragsvergabe der verkehrsregelnden Maßnahmen zur Durchführung eines Feldversuchs aufgrund der Submission vom 21.09.2021 |