Sitzung
MGR/002/2022
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Saal der Braunwarthsmühle
Datum
24.02.2022
Zeit
19:30-22:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigen der öffentlichen Niederschrift vom 27.01.2022 | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||
Ö 3 | Straßenzustandserfassung und -bewertung; Vorlage der Ergebnisse der Straßenzustandserfassung und Zustandsbewertung der Verkehrsflächenbefestigung mit Sanierungskonzept (Beratung und weitere Veranlassung) | ||
Ö 4 | Neugestaltung der Parkplatzanlage in der Hinteren Dorfstraße; Sachstandsbericht, Beratung und weitere Veranlassung | ||
Ö 5 | Hochwasserschutz Sulzbach a. Main; Überarbeitung des Integralen Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzeptes und Ermittlung des Überschwemmungsgebietes für den Sodener Bach (Beratung und weitere Veranlassung) | ||
Ö 6 | Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Schreiben vom 20.12.2021 des Bayer. Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (Beteiligungsverfahren zum Fortschreibungsentwurf vom 14. Dezember 2021) | ||
Ö 7 | Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2019; TZ 11 (Hinweise zum Vollzug der BGS/EWS) | ||
Ö 8 | Öffentliche Entwässerungseinrichtung des Marktes Sulzbach a. Main; Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) | ||
Ö 9 | Bündelausschreibungen für die kommunale Erdgasbeschaffung in Bayern (2024-2027) durch den Bayerischen Gemeindetag oder die Gasuf | ||
Ö 10 | Nachtrag: 23.02.2022 Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Verlängerung der Bestätigung des Kommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sulzbach | ||
Ö 11 | Berichte des Bürgermeisters | ||
Ö 11.1 | Fahrgastzählung wg. überfüllten Schulbussen | ||
Ö 11.2 | Zuweisungen der Regierung von Unterfranken nach Art. 10 BayFAG | ||
Ö 12 | Wünsche und Anträge der Mitglieder des Marktgemeinderates | ||
Ö 12.1 | Antrag des Herrn Karl-Heinz Müller wegen ausgefallenen Weihnachtsmärkten | ||
Ö 1 | Anbau einer Lagerhalle und Sanierung des Schlauchturms am Feuerwehrgerätehaus Sulzbach; Antrag der Freiwilligen Feuerwehr auf Änderung bzw. Erweiterung der genehmigten Lagerhalle | ||
Ö 2 | Anbau einer Lagerhalle und Sanierung des Schlauchturms am Feuerwehrgerätehaus Sulzbach; Auftragsvergabe für die Bodenbeschichtungsarbeiten aufgrund der Submission vom 10.02.2022 | ||
Ö 3 | Anbau einer Lagerhalle und Sanierung des Schlauchturms am Feuerwehrgerätehaus Sulzbach; Auftragsvergabe für die Stahlbauarbeiten aufgrund der Submission vom 10.02.2022 | ||
Ö 4 | Anbau einer Lagerhalle und Sanierung des Schlauchturms am Feuerwehrgerätehaus Sulzbach; Auftragsvergabe der Maler- und Verputzerarbeiten aufgrund der Submission vom 10.02.2022 | ||
Ö 5 | Anbau einer Lagerhalle und Sanierung des Schlauchturms am Feuerwehrgerätehaus Sulzbach; Auftragsvergabe der Fliesenarbeiten aufgrund der Submission vom 10.02.2022 | ||
Ö 6 | Anbau einer Lagerhalle und Sanierung des Schlauchturms am Feuerwehrgerätehaus Sulzbach; Auftragsvergabe der Gerüstbauarbeiten aufgrund der Submission vom 10.02.2022 | ||
Ö 7 | Anbau einer Lagerhalle und Sanierung des Schlauchturms am Feuerwehrgerätehaus Sulzbach; Auftragsvergabe für die Lieferung und Montage eines Garagentors und Türen aufgrund der Submission vom 10.02.2022 | ||
Ö 8 | Anbau einer Lagerhalle und Sanierung des Schlauchturms am Feuerwehrgerätehaus Sulzbach; Auftragsvergabe der Dachdeckerarbeiten aufgrund der Submission vom 10.02.2022 | ||
Ö 9 | Anbau einer Lagerhalle und Sanierung des Schlauchturms am Feuerwehrgerätehaus Sulzbach; Auftragsvergabe der Maurer- und Betonarbeiten aufgrund der Submission vom 10.02.2022 | ||
Ö 10 | Erschließung des Gewerbegebietes Am Altenbach – 2. BA; Informationen zur Entwässerungsproblematik im Gewerbegebiet (Beratung und weitere Veranlassung) | ||
Ö 15 | Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2019; TZ 1 (Konten des Marktes wurden in den Büchern der Kasse nicht nachgewiesen; Einzelverfügungen über Konten wären aufzuheben) | ||
Ö 16 | Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2019; TZ 3 (Die kassen- und buchhalterische Abwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Gemeindebücherei sind vollständig im Haushalt des Marktes abzubilden) | ||
Ö 17 | Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2019; TZ 4 (Allgemeine Hinweise zu kommunal- und haushaltsrechtlichen Angelegenheiten) |