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Marktgemeinderat - 02.07.2020 - 19:30-23:05 Uhr
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Tagesordnung
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Informationen
Sitzung
MGR/007/2020
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Saal der Braunwarthsmühle
Datum
02.07.2020
Zeit
19:30-23:05 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift Ö - Internet
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Texte
Genehmigen der öffentlichen Niederschrift vom 28.05.2020
Ö 2
Texte
Beschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
Ö 3
Texte
Neubau eines Hortes und eines Kindergartens auf dem Schulgelände;
Vorstellung der Planungskonzeption durch die Büros "RitterBauer Architekten GmbH" und "Götte Landschaftsarchitekten" als 1. Preisträger des durchgeführten Planungswettbewerbs
Ö 4
Texte
Neubau eines Hortes und eines Kindergartens auf dem Schulgelände;
Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Kindertagesstätte am Kurmainzer Ring"
Ö 5
Texte
Haushaltssatzung 2020;
Genehmigung der Haushaltssatzung 2020 sowie des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes 2019 - 2023
Ö 6
Texte
Jahresbetriebspläne für den Forstbetrieb des Marktes Sulzbach a. Main;
Genehmigung der Jahresplanung 2020
Ö 7
Texte
Städtebauförderung - Fortschreibung für die Jahre 2021 ff.;
Genehmigung der Bedarfsmitteilung 2021 ff.
Ö 8
Texte
Regionales Mobilitäts- und Siedlungsgutachten 2035 (REMOSI);
Online-Befragung zur Mobilität durch den Regionalen Planungsverband Bayer. Untermain
Ö 9
Texte
Bebauungsplan "KiTa Brunnenfeld" der Gemeinde Leidersbach;
Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ö 10
Texte
Einfacher Bebauungsplan "Sondergebietsflächen Pferde und sonstiges" der Gemeinde Leidersbach;
Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ö 11
Texte
Gemeindefreies Gebiet "Hohe Wart";
Vereinbarung zwischen der Stadt Aschaffenburg und dem Markt Sulzbach a. Main sowie den weiteren Anliegergemeinden zur Regelung der künftigen Nutzung des Gebiets "Hohe Wart"
Ö 12
Berichte des Bürgermeisters
Ö 12.1
Kommunalwahlen 2020;
Prüfung der Wahlunterlagen der Gemeindewahlen vom 15.03.2020 durch das Landratsamt Miltenberg
Ö 12.2
Corona-Pandemie;
Mitteilung der Fallzahlen im Landkreis Miltenberg
Ö 12.3
Vollzug der Wassergesetze;
Verlängerung der vorübergehenden wasserrechtlichen Erlaubnis bis 31.12.2021
Ö 12.4
Ausschuss für Jugend, Familie und Senioren und Ausschuss für Marketing und Innovation;
Terminierung der Ausschusssitzungen
Ö 12.5
Amts- und Mitteilungsblatt des Marktes Sulzbach a .Main;
Runder Tisch zur künftigen inhaltlichen Ausgestaltung des Amts- und Mitteilungsblattes
Ö 12.6
Seniorenbeirat des Marktes Sulzbach a. Main; Ergebnis der Neuwahlen
Ö 12.7
Corona-Pandemie;
Öffnungszeiten der Raiffeisenbank in Sulzbach a. Main
Ö 12.8
Abfallwirtschaft;
Entsorgung der gelben Säcke im Gemeindegebiet
Ö 12.9
Städtepartnerschaft mit Urrugne; Neuwahl des Bürgermeisters
Ö 13
Wünsche und Anträge der Mitglieder des Marktgemeinderates
Ö 13.1
Mitteilung der Frau Antje Hennemann zu Beschwerden von Bürgern aufgrund der geschlossenen Filiale der Raiffeisenbank
Ö 13.2
Mitteilung des Herrn Jörg Kuhn zur Beschaffung von Frühdefibrillatoren für die öffentlichen Gebäude in Sulzbach a. Main
Ö 13.3
Antrag des Herrn Marco Schneider auf Prüfung der Geschwindigkeitsbegrenzung im Dornauer Weg
Ö 13.4
Antrag des Herrn Marco Schneider auf Berücksichtigung des Radweges zwischen Dornau und Sulzbach a. Main bei Umsetzung des Radwegeverkehrskonzepts
Ö 13.5
Antrag der Frau Anja Dissler auf Verbesserung der ÖPNV-Anbindung
Ö 13.6
Antrag des Herrn Daniel Schmitt auf Prüfung der Parksituation im Eulenweg und Am Weiher
Ö 13.7
Mitteilung des Herrn Daniel Schmitt auf Graffiti-Aktion am 11.07.2020 am Sportplatz des SV Sulzbach
Ö 13.8
Antrag der Frau Andrea Heidel auf Behandlung der Parkplatzsituation im Verkehrsplanungsausschuss
Ö 6
Texte
Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel";
Nachtragsangebote vom 20.04.2020 und 27.05.2020 der Fa. Hohm (Schreinerarbeiten)
Ö 7
Texte
Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel";
Nachtragsangebote vom 17.05.2020 der Fa. Fecher Malerbetrieb (Trockenbau- und Malerarbeiten)
Ö 8
Texte
Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel";
Nachtragsangebot 03 vom 18.06.2020 der Fa. Fecher Malerbetrieb (Trockenbau- und Malerarbeiten)
Ö 9
Texte
Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel";
Nachtragsangebot vom 20.05.2020 der Fa. Schmidt GmbH (Estricharbeiten)
Ö 10
Texte
Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel";
Nachtragsangebote vom 25.03.2020 und 09.06.2020 der Fa. Hennig Haus GmbH & Co. KG (Kunststofffenster und -türen)
Ö 11
Texte
Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel";
Nachtragsangebot vom 05.06.2020 der Fa. Klement GmbH (Zimmerer- und Holzbauarbeiten)
Ö 12
Texte
Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel";
Kostenmehrung im Gewerk Bodenbelagsarbeiten gemäß Mitteilung vom 28.05.2020 des Architekturbüro Schuler & Schickling GmbH
Ö 13
Texte
Neubau eines Hortes und eines Kindergartens auf dem Schulgelände;
Genehmigung des Honorarangebotes des Büros P. Beck (Ökologie und Stadtentwicklung) zur Durchführung einer artenschutzfachlichen Untersuchung im Zuge der Aufstellung eines Bebauungsplans
Ö 14
Texte
Neubau eines Hortes und eines Kindergartens auf dem Schulgelände;
Genehmigung des Honorarangebotes des Büros Planer FM zur Erarbeitung des erforderlichen Bebauungsplans
Ö 16
Texte
Sanierung des Außensportgeländes der Herigoyen Grund- und Mittelschule;
Auftragserteilung für die Sanierung der Spielfelder aufgrund der Submission vom 29.06.2020
Ö 17
Texte
Sanierung des Außensportgeländes der Herigoyen Grund- und Mittelschule;
Auftragserteilung der Zaunbauarbeiten aufgrund der Submission vom 29.06.2020
Ö 19
Texte
Generalsanierung der Herigoyen Grund- und Mittelschule;
Genehmigung des Architektenvertrages mit dem Architekten Josef Roth zur Beauftragung der Leistungsphasen 5 - 9
Ö 20
Texte
Generalsanierung der Herigoyen Grund- und Mittelschule;
Genehmigung des Ingenieurvertrags mit dem Ing.-Büro Wüst und Partner zur Beauftragung der Leistungsphasen 5 - 8
Ö 21
Texte
Umbau der Kreuzung Hauptstraße/Jahnstraße/Märzbrückenweg/Hintere Dorfstraße zum Kreisverkehr;
Nachtragsangebot der Fa. Leonhard Weiss GmbH & Co. KG über den Einbau barrierefreier Absenksteine mit Blindenleitsystem an der Fußgängerampel in der Jahnst raße
Ö 22
Texte
Umbau der Kreuzung Hauptstraße/Jahnstraße/Märzbrückenweg/Hintere Dorfstraße zum Kreisverkehr;
Beratung über das Nachtragsangebot der Fa. Leonhard Weiss GmbH & Co. KG für die Erneuerung der Rundbordsteine des Gehwegpflasters im Zuge der Deckensanierung in der Jahnstraße vom Kirchplatz bis Einmündung Pfortengasse