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Marktgemeinderat - 30.09.2021 - 19:30-22:45 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Informationen
Sitzung
MGR/008/2021
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Saal der Braunwarthsmühle
Datum
30.09.2021
Zeit
19:30-22:45 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift Ö - Internet
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Texte
Genehmigen der öffentlichen Niederschriften vom 29.07.2021 und 05.08.2021
Ö 2
Texte
Beschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
Ö 3
Texte
Seniorenbeirat;
Berufung der Seniorenbeiräte für 2021 - 2024
Ö 4
Texte
Ausweisung eines Ruheforstes in Kleinwallstadt (Flurgemarkung „Im Weißenleimen“);
Beratung und weitere Veranlassung
Ö 5
Generalsanierung Baukörper 4 und 5 der Herigoyen Grund- und Mittelschule; Sachstandsbericht zum Stand der Bauarbeiten
Ö 6
Texte
Gebührenkalkulation Abwasserentsorgung;
Kostendeckende Anpassung der Gebühren zum 01.10.2021 und Erlass einer Änderungssatzung (nochmalige Vorberatung)
Ö 7
Texte
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2019;
TZ 12 (Die Straßenreinigungsverordnung wäre anzupassen)
Ö 8
Texte
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Erlass einer neuen Straßenreinigungsverordnung
Ö 9
Texte
Straßenbeleuchtung im OT Dornau;
Angebot der Bayernwerk Netz GmbH auf Umstellung auf LED-Leuchten
Ö 10
Texte
Volksbegehren auf Abberufung des Landtags;
Bildung eines Eintragungsbezirks
Ö 11
Berichte des Bürgermeisters
Ö 11.1
Ortsumgehung Sulzbach a. Main;
Anfrage des Staatl. Bauamts Aschaffenburg zum Ankauf von gemeindlichen Flächen für ökologische Ausgleichsmaßnahmen
Ö 11.2
Gesamtverkehrskonzept Sulzbach a.Main;
Antrag auf Einrichtung einer 30 km/h-Zone in der Jahn- und Spessartstraße im Zuge der Durchführung des bevorstehenden Feldversuchs
Ö 11.3
Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren für das Vorhaben der Fa. Raile Bagger und Transport am Standort Am Altenbach 27, 29, 31 in Sulzbach a. Main;
Antwortschreiben von Herrn Landrat Jens-Marco Scherf an die Bürgerinitiative Pro-Altenbach
Ö 11.4
Löschwasserversorgung im Ortsteil Soden;
Informationen zu den Baukosten für erforderliche Löschwasserzisternen in der "Hohe-Wart-Straße" und im "Holzwiesenweg"
Ö 12
Wünsche und Anträge der Mitglieder des Marktgemeinderates
Ö 12.1
Anfrage der Frau Andrea Heidel auf Errichtung eines Buswartehäuschens am Rathaus in Sulzbach a. Main
Ö 12.2
Antrag des Herrn Jörg Kuhn auf Verstärkung der Buskapazität für mittagliche Heimfahrten vom Schulzentrum Aschaffenburg
Ö 12.3
Anfrage des Herrn Jörg Kuhn zu notwendigen Mäharbeiten auf dem ehemaligen Ibelo-Gelände
Ö 12.4
Mitteilung der Frau Antje Hennemann zur Gestaltung des Freizeitsportgeländes "Kolbensteinmauer"
Ö 12.5
Texte
Anfrage der Frau Antje Hennemann zu Bewässerungsmöglichkeiten für die Streuobstwiesen in den Sommermonaten
Ö 12.6
Antrag des Herrn Alexander Heß den Erörterungstermin im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsvefahren für das im Gewerbegebiet Altenbach geplante Vorhaben der Fa. Raile in Sulzbach a. Main durchzuführen
Ö 12.7
Antrag des Herrn Markus Krebs auf Installation von Ruhebänken mit Tischen im Bereich des Freizeitsportgeländes "Kolbensteinmauer"
Ö 12.8
Antrag des Herrn Dr. Rainer Vorberg auf Prüfung von Ordnungsmaßnahmen bei Verstößen gegen die Verschwiegenheitspflicht
Ö 12.9
Antrag der Frau Andrea Heidel auf Beseitigung von gepflanztem Kirschloorbeer aus gemeindlichen Pflanzkübeln
Ö 12.10
Antrag von Frau Andrea Heidel auf Schaffung von Sozialwohnungen im Markt Sulzbach a. Main
Ö 12.11
Anfrage des Herrn Alexander Heß bezüglich dem Sachstand zu Einrichtung öffentlicher Ladestationen für E-Autos in Sulzbach a. Main
Ö 12.12
Mitteilung des Herrn Elmar Hefter zur Arbeitsbelastung in der Rathausverwaltung
Ö 1
Texte
Generalsanierung Baukörper 4 und 5 der Herigoyen Grund- u. Mittelschule;
Nachträgliche Genehmigung der Nachträge mit den Nrn. 3 bis 6 der Fa. Wirl
Ö 2
Texte
Generalsanierung Baukörper 4 und 5 der Herigoyen Grund- und Mittelschule;
Genehmigung des Nachtrags Nr. 2 der Firma Bernhard Zöller GmbH vom 16.09.2021 für den Abtransport des belasteten Aushubmaterials
Ö 3
Texte
Neubau eines Hortes und eines Kindergartens auf dem Schulgelände;
Auftragsvergabe der Trockenbau- und Malerarbeiten aufgrund der Submission vom 15.09.2021
Ö 4
Texte
Neubau eines Hortes und eines Kindergartens auf dem Schulgelände;
Auftragsvergabe der Estricharbeiten aufgrund der Submission vom 15.09.2021
Ö 5
Texte
Gesamtverkehrskonzept Sulzbach a.Main;
Auftragsvergabe der verkehrsregelnden Maßnahmen zur Durchführung eines Feldversuchs aufgrund der Submission vom 21.09.2021
