Sitzung
MGR/011/2019
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
12.12.2019
Zeit
19:33 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:33 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigen der öffentlichen Niederschrift vom 21.11.2019 | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||
Ö 3 | Sozialkreis Sulzbach e.V.; Antrag vom 17.11.2019 auf Gewährung einer finanziellen Unterstützung für das Jahr 2020 | ||
Ö 4 | Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung der Gemeindestraße "Auf der Birkenhöhe" | ||
Ö 5 | Vereinfachte Umlegung "Am Sulzbacher Weg", Gemarkung Dornau; Abschluss der Vereinbarung mit dem Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Aschaffenburg zur Übertragung der Befugnis zur Durchführung der vereinfachten Umlegung | ||
Ö 6 | Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ); Verlängerung des Vertrages mit der Firma NWS Sicherheitstechnik GmbH zur Überwachung des ruhenden Verkehrs im Markt Sulzbach a. Main | ||
Ö 7 | Erweiterung des Gewerbegebietes "Am Altenbach"; Vorstellung der vorliegenden Entwurfsplanung zur Erschließung des Gebietes | ||
Ö 8 | Berichte des Bürgermeisters | ||
Ö 8.1 | Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Soden (BA VI); Informationen zur Verkehrsfreigabe während der Frostperiode und zum weiteren Ablauf der Bauarbeiten | ||
Ö 8.2 | Vollzug der Wassergesetze; Verlängerung der beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis gegenüber der Coca-Cola European Partners Deutschland GmbH zur Grundwasserentnahme | ||
Ö 8.3 | Sanierung des Kindergartens "Pusteblume" in Soden; Auszahlung der Restzuwendung nach erfolgter Prüfung des Verwendungsnachweises durch die Regierung von Unterfranken | ||
Ö 8.4 | Geo-Naturpark Bergstraße-Odenwald; Anbringung von Hinweistafeln an den Fähranlegestellen durch die Gemeinde Niedernberg | ||
Ö 8.5 | Schlüsselzuweisungen 2020; Mitteilung von Herrn MdL Berthold Rüth | ||
Ö 9 | Wünsche und Anträge der Mitglieder des Marktgemeinderates | ||
Ö 9.1 | Mitteilung der Frau Kirstin Reis zum Weihnachtspräsent der Seniorenbegegnung Herbstlaub | ||
Ö 9.2 | Anfrage der Frau Stefanie Schneider zu den Aktivitäten des Heimat- und Geschichtsvereines Sulzbach a. Main | ||
Ö 9.3 | Mitteilung der Frau Antje Hennemann mit Dank für die gute Zusammenarbeit im Marktgemeinderat | ||
Ö 10 | Jahresrückblick 2019 | ||
Ö 4 | Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Auftragsvergabe für die Lieferung und Montage von Fenstern und Fenstertüren in Kunststoff, Alu-Bänken und Außenraffstoren aufgrund der Submission vom 10.12.2019 | ||
Ö 5 | Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Auftragsvergabe für die Lieferung und Montage einer Starkstrom- und Blitzschutzanlage aufgrund der Submission vom 26.11.2019 | ||
Ö 6 | Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Auftragsvergabe für die Lieferung und Montage einer Brandmeldeanlage aufgrund der Submission vom 26.11.2019 | ||
Ö 7 | Neugestaltung Grillplatz "An der Kolbensteinmauer"; Beratung über die vorliegenden Nachtragsangebote für Baumeisterarbeiten der Firma Fäth GmbH & Co. KG sowie über die Freiflächengestaltung des Grillplatzes | ||
Ö 8 | Freiflächenkonzept Ortsmitte Markt Sulzbach a. Main; Genehmigung der Mehrkosten aufgrund der vorliegenden Schlussrechnung der Firma Marco Mazur für die Sanierung der Pfädchen (Feuerpfädchen) |