Sitzung
MGR/007/2021
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Saal der Braunwarthsmühle
Datum
29.07.2021
Zeit
19:00-23:30 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigen der öffentlichen Niederschrift vom 24.06.2021 | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||
Ö 3 | Sanierung der Mühlbachstraße; Vorstellung der Ausführungsplanung einschließlich Kostenberechnung durch das Ing.-Büro Häfner-Oefner | ||
Ö 4 | Hochwasserschutz Sulzbach a. Main; a) Bericht zum Einsatz von Feuerwehrkräften aus dem Markt Sulzbach a. Main als Teil des Hilfeleistungskontingents des Landkreises Miltenberg in den aktuellen Schadensgebieten von Rheinland-Pfalz b) Sachstandsbericht zur Überarbeitung des Integralen Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzeptes für den Markt Sulzbach a. Main sowie die Ermittlung des Überschwemmungsgebietes für den Sodener Bach | ||
Ö 5 | Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung der Verlängerungsstrecke der Straße Am Altenbach als Ortsstraße | ||
Ö 6 | Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Aschaffenburg im Bereich „Obernburger Straße“ auf der Fl.-Nr. 3021, Gem. Leider (FNP 2030/01); Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB | ||
Ö 7 | Kommunaldarlehen; Beratung über die Aufnahme eines Kommunalkredites aufgrund der vorliegenden Angebote | ||
Ö 8 | Kinderbetreuung durch den St. Johanniszweigverein; Übernahme von ausgefallenen Elternbeiträgen für die Monate Januar bis Mai 2021 durch den Freistaat Bayern und den Markt Sulzbach a. Main | ||
Ö 9 | Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2019; TZ 15 (Schüler mit ausländerrechtlichem Status; Gastschulbeiträge bzw. Erstattungszahlungen wären zu beantragen) | ||
Ö 10 | Corona-Pandemie; Beratung über die Ausstattung der Herigoyen-Schule und der Kinderbetreuungseinrichtungen mit mobilen Luftreinigungsgeräten | ||
Ö 11 | Herigoyen Grund- und Mittelschule; Verabschiedung von Herrn Rektor Volker Goebel in den Ruhestand | ||
Ö 12 | Berichte des Bürgermeisters | ||
Ö 12.1 | Bundestagswahl 2021; Einweisung für die Wahlvorsteher bzw. deren Stellvertreter am 22.09.2021 | ||
Ö 12.2 | Schaffung von Wohnbaugrundstücken im Kurmainzer Ring (ehem. Schulsportgelände); Informationen zu den Ergebnissen des Bieterverfahrens | ||
Ö 12.3 | Ortsentlastung Sulzbach a. Main,; Informationen zu einer Telefonkonferenz am 30.06.2021 | ||
Ö 12.4 | Wasserwirtschaft; Information zur Festlegung eines Vorbehaltsgebiets zur Wasserversorgung im Regionalplan | ||
Ö 12.5 | Rathaus Sulzbach a. Main; Informationen zur Registratur- und Archivpflege beim Markt Sulzbach a. Main | ||
Ö 13 | Wünsche und Anträge der Mitglieder des Marktgemeinderates | ||
Ö 13.1 | Antrag des Herrn Alexander Heß auf Behandlung des Radwegebaus entlang des Mains in einer Sitzung des Verkehrsplanungsausschusses | ||
Ö 13.2 | Antrag des Herrn Alexander Heß auf Prüfung einer Kontaminierung des Erdbodens im Bereich der Autoverwertung in der Niedernberger Straße | ||
Ö 13.3 | Anfrage des Herrn Lukas Almritter zur Veröffentlichung von Warnhinweisen im Amts- und Mitteilungsblatt | ||
Ö 1 | Vergabeverfahren "Neubeschaffung einer Drehleiter DLA(K) 23/12" für die Feuerwehr Sulzbach a. Main; Wertung der Angebote nach § 58 VgV | ||
Ö 3 | Grabenlose Sanierung der Bachverrohrung im Bereich Sodentalstraße 104 - 114; Auftragsvergabe des Nachtragsangebotes der Fa. Geiger Kanaltechnik GmbH & Co. KG | ||
Ö 6 | Generalsanierung Baukörper 4 und 5 der Herigoyen Grund- u. Mittelschule; Genehmigung des Nachtrages Nr. 1 der Firma Hugo Dreher GmbH vom 07.06.2021 im Gewerk Heizungsinstallationsarbeiten | ||
Ö 7 | Generalsanierung Baukörper 4 und 5 der Herigoyen Grund- und Mittelschule; Genehmigung des Nachtrages Nr. 1 der Firma Bernhard Zöller GmbH vom 09.07.2021 zur Böschungssicherung im Bereich der Feuerwehrzufahrt | ||
Ö 8 | Generalsanierung Baukörper 4 und 5 der Herigoyen Grund- und Mittelschule; Auftragsvergabe für die Erweiterung der elektronischen Schließanlage aufgrund der vorliegenden Angebote | ||
Ö 9 | Herigoyen Grund- und Mittelschule; Auftragsvergabe für Mobiliar in den Räumlichkeiten der Offenen Ganztagsschule | ||
Ö 11 | Treppenanlage zur Bergkapelle im OT Soden; Auftragsvergabe für die Metallbauarbeiten aufgrund des Angebotes vom 26.06.2021 der Fa. Ulrich Neuberger Metall- und Fahrzeugbau | ||
Ö 12 | Friedhof Soden; Auftragsvergabe für die Lieferung und Montage der fehlenden Kissen-/Setzsteine |