Sitzung
MGR/012/2020
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Saal der Braunwarthsmühle
Datum
10.12.2020
Zeit
19:30-23:25 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigen der öffentlichen Niederschrift vom 26.11.2020 | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||
Ö 3 | Neubau eines Hortes und eines Kindergartens auf dem Schulgelände; Vorstellung der Erschließungsplanung durch das Ing.-Büro Jung | ||
Ö 4 | Löschwasserversorgung im Ortsteil Soden am Standort Holzwiesenweg; Ermächtigung zur Ausschreibung der Bauleistungen auf Grundlage der vorliegenden Ausführungsplanung | ||
Ö 5 | Breitbandversorgung für den Ortsteil Soden; Vorstellung des Ausbauvorschlages der Deutschen Glasfaser GmbH | ||
Ö 6 | Immissionsschutzrecht; Antrag der Firma Mastermelt GmbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Edelmetallrückgewinnung mittels thermischer Aufbereitung sowie zur Zulassung des vorzeitigen Beginns für einzelne Errichtungsmaßnahmen am Standort Bollenwaldstr. 117, 63743 Aschaffenburg - Stellungnahme des Marktes Sulzbach a. Main zum beabsichtigten Vorhaben | ||
Ö 7 | Bau eines Basketballplatzes am Festplatz "Kolbensteinmauer"; Sachstandsbericht und weitere Beratung | ||
Ö 8 | Haushaltssatzung 2021; Festsetzung der Grundsteuerhebesätze (Mitfinanzierung künftiger Straßenausbaumaßnahmen) | ||
Ö 9 | Erlass einer Satzung über die Realsteuerhebesätze (Hebesatz-Satzung) für den Markt Sulzbach a.Main | ||
Ö 10 | Seniorenarbeit im Markt Sulzbach a. Main; Informationen zum Quartierskonzept „Selbstbestimmtes Leben im Alter“ (Beratung und weitere Veranlassung) | ||
Ö 11 | Sozialkreis Sulzbach e.V.; Antrag vom 17.11.2020 auf Gewährung einer finanziellen Unterstützung für das Jahr 2021 | ||
Ö 12 | Berichte des Bürgermeisters | ||
Ö 12.1 | Schlüsselzuweisungen 2021; Mitteilung von Herrn MdL Berthold Rüth | ||
Ö 12.2 | Umbau der Kreuzung St 2309 / MIL 39 / Breiter Weg / Märzbrückenweg zum Kreisverkehrsplatz; Verkehrsfreigabe der Jahnstraße sowie der Einmündung Hintere Dorfstraße/Märzbrückenweg | ||
Ö 12.3 | Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis für die Grundwasserentnahme aus den Brunnen der Sodenthaler Mineralbrunnen, Zweigniederlassung der Coca-Cola European Partners GmbH | ||
Ö 12.4 | Nahversorgung; Einstellung des Service-Angebotes der Postbank-Filiale | ||
Ö 12.5 | Abfallwirtschaft; Entsorgung der gelben Säcke im Gemeindegebiet | ||
Ö 12.6 | Forstwirtschaft; Informationen zum Corona-Konjunkturprogramm für die Forstwirtschaft | ||
Ö 12.7 | Gemeindliche Einrichtungen; Beschaffung von Defibrillatoren für öffentliche Gebäude | ||
Ö 12.8 | Städtepartnerschaft mit Urrugne; Schreiben von Herrn Bürgermeister Philippe Aramendi anlässlich des 40-jährigen Partnerschaftsjubiläums | ||
Ö 12.9 | Geschäftsgang des Marktgemeinderates; Sitzungskalender 2021 | ||
Ö 13 | Wünsche und Anträge der Mitglieder des Marktgemeinderates | ||
Ö 13.1 | Antrag des Herrn Artur Hansl auf Überprüfung der Querungshilfen im Bereich der neu errichteten Kreisverkehrsinsel in Sulzbach a. Main | ||
Ö 13.2 | Antrag des Herrn Alexander Heß auf Behandlung des Themas "Naturwald" unter Einbeziehung des Revierförsters im Marktgemeinderat | ||
Ö 13.3 | Antrag des Herrn Steffen Trautmann auf Verlegung von zusätzlichen Leerrohren bei künftigen Straßenbaumaßnahmen | ||
Ö 13.4 | Antrag des Herrn Elmar Hefter auf Spende des Sitzungsgeldes der heutigen Marktgemeinderatssitzung für einen sozialen Zweck | ||
Ö 14 | Jahresrückblick 2020 | ||
Ö 2 | Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Beratung über das Budget für das Mobiliar und die Innenausstattung | ||
Ö 3 | Generalsanierung Baukörper 4 und 5 der Herigoyen Grund- und Mittelschule; Auftragserteilung des Nachtragsangebotes der Firma Karl Zahnleiter GmbH hinsichtlich Brandschutzauflagen | ||
Ö 9 | Nachtrag: 10.12.2020 Bauhof des Marktes Sulzbach a. Main; Ersatzbeschaffung eines Fugenschneiders |