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Marktgemeinderat - 20.02.2020 - 19:30-22:50 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Informationen
Sitzung
MGR/002/2020
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Saal der Braunwarthsmühle
Datum
20.02.2020
Zeit
19:30-22:50 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NÖ
Niederschrift Ö - Internet
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Texte
Genehmigen der öffentlichen Niederschrift vom 30.01.2020
Ö 2
Texte
Beschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
Ö 3
Umbau der Kreuzung St 2309/ MIL 39 /Breiter Weg/ Märzbrückenweg zum Kreisverkehrsplatz;
Vorstellung der Baumaßnahme und der Umleitungsstrecken während der Bauzeit durch das Staatl. Bauamt Aschaffenburg
Ö 4
Texte
Einfacher Bebauungsplan "Sondergebietsflächen für Pferde und Sonstiges" der Gemeinde Leidersbach;
Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Ö 5
Texte
Änderung des Bebauungsplans "Am Fuchsloch und Am Hüttenberg" der Gemeinde Hausen;
Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 6
Texte
Erweiterung des Gewerbegebietes Altenbach - 2. BA;
Festlegung des Straßennamens
Ö 7
Texte
Erweiterung des Gewerbegebietes am Altenbach - 2. BA;
Änderung des Bebauungsplanes hinsichtlich der Zulassung von Betriebswohnungen aufgrund Empfehlung des Landratsamtes Miltenberg
Ö 8
Sozialer Wohnungsbau;
Beratung über eine Anfrage des Landratsamtes Miltenberg sowie den Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft durch den Landkreis unter Beteiligung der örtlichen Kommunen
Ö 9
Texte
Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ);
Verlängerung des Vertrages mit der Firma NWS Sicherheitstechnik GmbH zur Überwachung des ruhenden Verkehrs im Markt Sulzbach a. Main
Ö 10
Texte
Gemeinde- und Landkreiswahlen am 15.03.2020; Festlegung der Stimmbezirke und Wahlvorsteher sowie des Erfrischungsgeldes
Ö 11
Berichte des Bürgermeisters
Ö 11.1
Forstwirtschaft;
Schäden im Waldgebiet von Sulzbach a. Main nach dem Orkantief "Sabine"
Ö 11.2
Vollzug der Wassergesetze;
Verschiebung des Erörterungstermins im Verfahren zum Antrag der Fa. Sodenthaler Mineralbrunnen auf Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme
Ö 11.3
Abfallwirtschaft;
Schreiben an das Landratsamt Miltenberg zur zeitlichen Verlagerung der Müllabfuhrzeiten in der Haupt- und Spessartstraße
Ö 11.4
Fähranlegestelle;
Bau eines Liegeplatzes für die historische Mainfähre durch den Verein zum Erhalt der Churfranken Mainfähre e. V.
Ö 11.5
Herigoyen Grund- und Mittelschule;
Kunstausstellung "Es war einmal...Kunst trifft Märchen" am 05.03.2020
Ö 12
Wünsche und Anträge der Mitglieder des Marktgemeinderates
Ö 12.1
Antrag der Frau Antje Hennemann auf Überprüfung der Schulbusanbindung für Kinder aus Dornau
Ö 12.2
Antrag der Frau Antje Hennemann auf Überprüfung der Parksituation im öffentlichen Verkehrsraum von Dornau
Ö 12.3
Texte
Antrag der Frau Antje Hennemann auf Durchführung von Unterhaltsarbeiten auf den Wegen des Walderlebnispfades
Ö 12.4
Antrag des Herrn Norbert Elbert zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Erddeponie
Ö 12.5
Mitteilung von Frau Stefanie Schneider zu Beschädigungen an neu gepflanzten Bäumen im Baugebiet von Dornau
Ö 12.6
Antrag des Herrn Markus Krebs auf Einrichtung einer Wahlkabine im Warteraum des Bürgerservicebüros für Briefwähler
Ö 2
Texte
Kreisstraße MIL 30 - Sanierung von Stützwänden in der Ortsdurchfahrt Soden;
Kostenanforderung des gemeindlichen Kostenanteils an den Instandsetzungskosten (Baukosten + Verwaltungskosten)
Ö 3
Texte
Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Soden (BA VI);
Auftragsvergabe für Zusatzleistungen im Pendelverkehr mit einem Kleinbus zur Weiterführung der Baumaßnahme
Ö 4
Texte
Neubau Kindergarten und Kinderkrippe "Sonnenhügel";
Auftragsvergabe der "Estricharbeiten"
Ö 5
Texte
Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel";
Auftragsvergabe der Trockenbau- und Innenputzarbeiten
Ö 6
Texte
Vergabe der hoheitlichen Bestattungsarbeiten auf den gemeindlichen Friedhöfen ab 01.03.2020
Ö 7
Texte
Vergabe des Gaskonzessionsvertrages ab 21.08.2021;
Festlegung eines Kriterienkataloges für die Ausschreibung
Ö 10.1
Texte
Vollzug der Geschäftsordnung; Durchführung der Marktgemeinderatssitzung am 29.04.2020