Sitzung
MGR/002/2020
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Saal der Braunwarthsmühle
Datum
20.02.2020
Zeit
19:30-22:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigen der öffentlichen Niederschrift vom 30.01.2020 | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||
Ö 3 | Umbau der Kreuzung St 2309/ MIL 39 /Breiter Weg/ Märzbrückenweg zum Kreisverkehrsplatz; Vorstellung der Baumaßnahme und der Umleitungsstrecken während der Bauzeit durch das Staatl. Bauamt Aschaffenburg | ||
Ö 4 | Einfacher Bebauungsplan "Sondergebietsflächen für Pferde und Sonstiges" der Gemeinde Leidersbach; Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange | ||
Ö 5 | Änderung des Bebauungsplans "Am Fuchsloch und Am Hüttenberg" der Gemeinde Hausen; Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | ||
Ö 6 | Erweiterung des Gewerbegebietes Altenbach - 2. BA; Festlegung des Straßennamens | ||
Ö 7 | Erweiterung des Gewerbegebietes am Altenbach - 2. BA; Änderung des Bebauungsplanes hinsichtlich der Zulassung von Betriebswohnungen aufgrund Empfehlung des Landratsamtes Miltenberg | ||
Ö 8 | Sozialer Wohnungsbau; Beratung über eine Anfrage des Landratsamtes Miltenberg sowie den Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft durch den Landkreis unter Beteiligung der örtlichen Kommunen | ||
Ö 9 | Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ); Verlängerung des Vertrages mit der Firma NWS Sicherheitstechnik GmbH zur Überwachung des ruhenden Verkehrs im Markt Sulzbach a. Main | ||
Ö 10 | Gemeinde- und Landkreiswahlen am 15.03.2020; Festlegung der Stimmbezirke und Wahlvorsteher sowie des Erfrischungsgeldes | ||
Ö 11 | Berichte des Bürgermeisters | ||
Ö 11.1 | Forstwirtschaft; Schäden im Waldgebiet von Sulzbach a. Main nach dem Orkantief "Sabine" | ||
Ö 11.2 | Vollzug der Wassergesetze; Verschiebung des Erörterungstermins im Verfahren zum Antrag der Fa. Sodenthaler Mineralbrunnen auf Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme | ||
Ö 11.3 | Abfallwirtschaft; Schreiben an das Landratsamt Miltenberg zur zeitlichen Verlagerung der Müllabfuhrzeiten in der Haupt- und Spessartstraße | ||
Ö 11.4 | Fähranlegestelle; Bau eines Liegeplatzes für die historische Mainfähre durch den Verein zum Erhalt der Churfranken Mainfähre e. V. | ||
Ö 11.5 | Herigoyen Grund- und Mittelschule; Kunstausstellung "Es war einmal...Kunst trifft Märchen" am 05.03.2020 | ||
Ö 12 | Wünsche und Anträge der Mitglieder des Marktgemeinderates | ||
Ö 12.1 | Antrag der Frau Antje Hennemann auf Überprüfung der Schulbusanbindung für Kinder aus Dornau | ||
Ö 12.2 | Antrag der Frau Antje Hennemann auf Überprüfung der Parksituation im öffentlichen Verkehrsraum von Dornau | ||
Ö 12.3 | Antrag der Frau Antje Hennemann auf Durchführung von Unterhaltsarbeiten auf den Wegen des Walderlebnispfades | ||
Ö 12.4 | Antrag des Herrn Norbert Elbert zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Erddeponie | ||
Ö 12.5 | Mitteilung von Frau Stefanie Schneider zu Beschädigungen an neu gepflanzten Bäumen im Baugebiet von Dornau | ||
Ö 12.6 | Antrag des Herrn Markus Krebs auf Einrichtung einer Wahlkabine im Warteraum des Bürgerservicebüros für Briefwähler | ||
Ö 2 | Kreisstraße MIL 30 - Sanierung von Stützwänden in der Ortsdurchfahrt Soden; Kostenanforderung des gemeindlichen Kostenanteils an den Instandsetzungskosten (Baukosten + Verwaltungskosten) | ||
Ö 3 | Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Soden (BA VI); Auftragsvergabe für Zusatzleistungen im Pendelverkehr mit einem Kleinbus zur Weiterführung der Baumaßnahme | ||
Ö 4 | Neubau Kindergarten und Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Auftragsvergabe der "Estricharbeiten" | ||
Ö 5 | Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Auftragsvergabe der Trockenbau- und Innenputzarbeiten | ||
Ö 6 | Vergabe der hoheitlichen Bestattungsarbeiten auf den gemeindlichen Friedhöfen ab 01.03.2020 | ||
Ö 7 | Vergabe des Gaskonzessionsvertrages ab 21.08.2021; Festlegung eines Kriterienkataloges für die Ausschreibung | ||
Ö 10.1 | Vollzug der Geschäftsordnung; Durchführung der Marktgemeinderatssitzung am 29.04.2020 |