Sitzung
MGR/009/2021
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Saal der Braunwarthsmühle
Datum
28.10.2021
Zeit
19:30-22:20 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigen der öffentlichen Niederschrift vom 30.09.2021 | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | ||
Ö 3 | Gesamtverkehrskonzept Sulzbach a.Main; Vorstellung des bevorstehenden Feldversuchs zur Erprobung einer Optimierung der innerörtlichen Verkehrsführung in Sulzbach a. Main | ||
Ö 4 | Sanierung der Mühlbachstraße; Vorstellung einer Alternativplanung zur bereits genehmigten Ausführungsplanung vom 29.07.2021 | ||
Ö 5 | Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG); Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur sonstigen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen und einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen am Standort Am Altenbach 27, 29, 31 auf den Grundstücken Fl. Nrn. 9550/13, 9550/14, 9550/15, Gemarkung Sulzbach, durch die Fa. Raile Bagger und Transport, Dr. Albert-Hoffa-Straße 10, 63834 Sulzbach - Stellungnahme des Marktes Sulzbach a. Main im Rahmen der Behördenbeteiligung | ||
Ö 6 | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Zwischen Haupt- und Hinterer Dorfstraße - nördlicher Teil" - Vorstellung des Bebauungsplanentwurfes und Anordnung der öffentlichen Auslegung | ||
Ö 7 | Vollzug des Art. 45 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO); Änderung der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat hinsichtlich der Wertgrenzen für die Zuständigkeiten | ||
Ö 8 | Gemeinsamer Informationssicherheitsbeauftragter für den Landkreis Miltenberg und die Kommunen des Landkreises; Abschluss einer Zweckvereinbarung | ||
Ö 9 | Berichte des Bürgermeisters | ||
Ö 9.1 | Richtlinie zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder; Informationen zur Gewährung von Zuwendungen zwecks Einrichtung einer Aufwärmküche mit Lager sowie Anschaffung von Mobiliar für die Ganztagsbetreuung an der Herigoyen-Schule | ||
Ö 9.2 | Neubau Kindergarten und Anbau Kinderkrippe "Sonnenhügel"; Informationen zu den Gesamtkosten nach Abschluss der Baumaßname | ||
Ö 9.3 | Neugestaltung des ehemaligen Ibelo-Areals, der Kreisverkehrsinsel und des Rathausvorplatzes; Informationen zum Ergebnis der Preisgerichtssitzung vom 20.10.2021 | ||
Ö 9.4 | Hochwasserschutz Sulzbach a. Main; Informationen zum Gespräch mit dem Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg und der Gemeinde Leidersbach vom 19.10.2021 | ||
Ö 9.5 | Friedhof Sulzbach a. Main; Informationen zu Sturmschäden an den neu errichteten Glasstelen | ||
Ö 9.6 | Haushaltssatzung 2021; Informationen zur Genehmigung der Haushaltssatzung 2021 | ||
Ö 9.7 | Weihnachtsmarkt 2021; Informationen zur Absage aufgrund der Corona-Pandemie | ||
Ö 10 | Wünsche und Anträge der Mitglieder des Marktgemeinderates | ||
Ö 10.1 | Anfrage des Herrn Marco Schneider auf abendliche Nutzung der Flutlichtanlage auf dem Außensportgelände der Herigoyen-Schule | ||
Ö 10.2 | Mitteilung des Herrn Jörg Kuhn zur Aussage von Herrn Erwin Schnatz während der Bürgerfragestunde | ||
Ö 10.3 | Anfrage des Herrn Markus Krebs zur zeitlichen Erhöhung der Überwachung des ruhenden Verkehrs im Gemeindegebiet um 10 Wochenstunden | ||
Ö 10.4 | Anfrage des Herrn Hubert Amrhein zu den zeitlich begrenzten 30 km/h-Beschränkung in der Sodentalstraße | ||
Ö 1 | Gesamtverkehrskonzept Sulzbach a.Main; Genehmigung des Erweiterungsangebots der Fa. T+T Verkehrsmanagement GmbH vom 30.09.2021 zwecks Durchführung eines Feldversuchs | ||
Ö 2 | Generalsanierung Baukörper 4 und 5 der Herigoyen Grund- und Mittelschule; Genehmigung des Nachtrages Nr. 4 der Firma Hugo Dreher GmbH vom 14.09.2021 hinsichtlich Sanitärinstallationen | ||
Ö 3 | Neubau eines Hortes und eines Kindergartens auf dem Schulgelände; Genehmigung des Nachtrages der Firma Ballmann GmbH & Co. KG vom 20.10.21 hinsichtlich Revisionsöffnungen, Venturidüsen und Waschbecken | ||
Ö 5 | Corona-Pandemie; Ausstattung der Herigoyen-Schule und der Kinderbetreuungseinrichtungen mit mobilen Luftreinigungsgeräten (Auftragsvergabe aufgrund der vorliegenden Angebote) |